Sozialgerichte | Gesetzliche/Soziale Pflegeversicherung
Die Rechtsprechung in der GPV
Urteile, Gerichtsbescheide und Beschlüsse, die im Rechtsgebiet der Gesetzlichen bzw. Sozialen Pflegeversicherung (GPV) von den Sozialgerichten zum Leistungsrecht, Beitragsrecht, Versicherungsrecht und Vertragsrecht ergangen sind.
Urteile im Bereich der Sozialen Pflegeversicherung behandeln oft Rechtsfragen bezüglich der Leistungsansprüche von pflegebedürftigen Personen sowie der Unterstützung durch die Pflegekassen, welche unter dem Dach der Gesetzlichen Krankenversicherung errichtet wurden. Sie können sich mit Themen wie der Einstufung in Pflegegrade, dem Umfang und der Finanzierung von Pflegeleistungen, sowie der Anerkennung von Pflegebedürftigkeit beschäftigen.
Die Urteile basieren auf den maßgebenden gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere auf dem Elfeten Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) und haben weitreichende Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sowie auf Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste.
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