Nächste Sozialwahlen finden am 01.06.2011 statt

Die nächsten Sozialwahlen finden am 01. Juni 2011 statt. Dies teilten die zuständigen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen mit. Der Bundeswahlbeauftragte ist Herr Gerald Weiß. Sein Stellvertreter ist Klaus Kirschner.

Im Rahmen der Sozialwahlen, die im Turnus von sechs Jahren stattfinden, wird die Selbstverwaltung der Gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung gewählt. Damit wird die Demokratie innerhalb der Sozialversicherung „gelebt“, da durch die Sozialwahlen die Versicherten der Gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung einen direkten Einfluss darauf haben, wer der Selbstverwaltung angehört und die jeweiligen Interessen vertritt.

Für die Sozialwahlen am 01.06.2011 sind die Versicherten, die am 02.01.2011 das 16. Lebensjahr vollendet haben und die Arbeitgeber wahlberechtigt. Wie die politischen Wahlen sind auch die Sozialwahlen frei und geheim. Die zu wählenden Kandidatinnen und Kandidaten werden von den Gewerkschaften bzw. anderen Arbeitnehmervereinigungen, welche eine berufs- oder sozialpolitische Zwecksetzung verfolgen und den Arbeitgebervereinigungen vorgeschlagen.

Geringe Wahlbeteiligung im Jahr 2005

Im Jahr 2005 – also bei den letzten Sozialwahlen – waren 46 Millionen Bürger wahlberechtigt. Allerdings hatten nur etwa 30 Prozent von Ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Dies soll sich bei der nächsten Sozialwahl 2011 ändern. Die Wahlbeauftragten streben nämlich an, eine deutlich höhere Wahlbeteiligung zu erreichen. Für die Sozialwahlen, welche um Jahr 2017 stattfinden, soll sogar eine Wahl über das Internet möglich sein. Die Wahlberechtigten sollen die Möglichkeit erhalten, ihr Wahlrecht „online“ auszuüben.

Meist erfolgen die Sozialwahlen über sogenannten Friedenswahlen. Das bedeutet, dass nicht die Vertreter der Sozialversicherungsträger direkt von den Wählern gewählt werden. Die Verbände und Organisationen von Arbeitgebern und Versicherten regeln untereinander, wie die Mandate verteilt werden. Gegenüber diesen Friedenswahlen äußerte sich der Bundeswahlbeauftragte Weiß kritisch. Sollten auch am 01.06.2011 die Sozialwahlen vorwiegend über Friedenswahlen entschieden werden, wird der Gesetzgeber aufgefordert, die Hürden für die Durchführung einer Friedenswahl drastisch zu erhöhen.

Der Bundeswahlbeauftragte

Der Bundeswahlbeauftragte Gerald Weiß war als Staatssekretär Ende der achtziger Jahre im Hessischen Sozialministerium tätig. In der Zeit von 1998 bis 2009 war er Bundestagsabgeordneter (CDU).

Klaus Kirschner war in der Zeit von 1976 bis 2005 ebenfalls Bundestagsabgeordneter (SPD). In der Zeit von 1990 bis 1998 fungierte er für seine Fraktion als gesundheitspolitischer Sprecher. Von 1998 bis 2005 war Kirschner der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses.

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