Häufige Fragen-Antworten zur Kurzzeitpflege (FAQ)
Was ist die Kurzzeitpflege?
Die Kurzzeitpflege ist eine stationäre Leistung der Sozialen bzw. Gesetzlichen Pflegeversicherung (GPV). Die Kurzzeitpflege soll ermöglichen, dass die vollstationäre Pflege vermieden wird und der Pflegebedürftige (wieder) im häuslichen Bereich gepflegt werden kann.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Anspruch auf die Kurzzeitpflege besteht?
Damit ein Versicherter einen Anspruch auf die Kurzzeitpflege hat, muss einer der Pflegegrade 2 bis 5 bestätigt worden sein. Zudem darf die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden können und auch die Leistungen der teilstationären Pflege nicht ausreichend sein.
In welcher Rechtsgrundlage ist die Kurzzeitpflege geregelt?
Die Kurzzeitpflege ist in § 42 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) gesetzlich geregelt.
Wie hoch ist der Leistungsanspruch auf Kurzzeitpflege ab 2022?
Durch die Regelungen im Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (kurz: GVWG) wurde der Leistungsbetrag für die Kurzzeitpflege erhöht. Damit können ab Januar 2022 im Rahmen der Kurzzeitpflege kalenderjährlich 1.774,00 Euro für längstens acht Wochen beansprucht werden.
Der Leistungsbetrag für die Verhinderungspflege, welche auf die Kurzzeitpflege übertragen werden kann, erfährt ab dem Jahr 2022 keine Änderung. Damit können weiterhin aus der Verhinderungspflege jährlich bis zu 1.612,00 Euro übertragen werden, sodass dann für die Kurzzeitpflege maximal 3.386,00 Euro jährlich zur Verfügung stehen.
Wie hoch ist der Leistungsanspruch bis 2021?
Der Leistungsanspruch auf die Kurzzeitpflege besteht in Höhe von kalenderjährlich 1.612,00 Euro für längstens acht Wochen.
Versicherte haben die Möglichkeit, den Leistungsanspruch auf Verhinderungspflege auf die Kurzzeitpflege zu übertragen. Der Leistungsanspruch auf Verhinderungspflege beträgt ebenfalls kalenderjährlich 1.612,00 Euro, womit dann für die Kurzzeitpflege insgesamt bis zu 3.224,00 Euro kalenderjährlich beansprucht werden können.
Der Kurzzeitpflege-Anspruch ist mit der betrags- und zeitmäßigen Begrenzung in zweifacher Hinsicht begrenzt. Wird eine Grenze (Betragsgrenze von 3.224,00 Euro oder Zeitgrenze von acht Wochen) erreicht, ist der Anspruch auf Kurzzeitpflege erschöpft.
Ist der Leistungsbetrag auf Kurzzeitpflege in allen Pflegegraden identisch?
Ja, der Leistungsbetrag beträgt in allen Pflegegraden (Pflegegrad 2 bis 5) einheitlich 1.774,00 Euro (bis zum Jahr 2021: 1.612,00) Euro bzw. bei Übertrag des Anspruchs auf Verhinderungspflege 3.386,00 Euro (bis zum Jahr 2021: 3.224,00 Euro). Eine Staffelung der Leistungsbeträge nach den Pflegegraden, wie dies z. B. bei der vollstationären Pflege, dem Pflegegeld oder der Pflegesachleistung der Fall ist, gibt es bei der Kurzzeitpflege nicht.
Was ist, wenn der Anspruch auf Verhinderungspflege auf die Kurzzeitpflege übertragen wird?
Die Übertragung des Anspruchs auf Verhinderungspflege auf die Kurzzeitpflege ist nur insoweit möglich, wie die Verhinderungspflege noch nicht ausgeschöpft wurde. Wurde die Verhinderungspflege in einem Kalenderjahr bereits beansprucht, kann nur noch ein evtl. verbleibender Differenzbetrag (zum maximalen Anspruch von 1.612,00 Euro) auf die Kurzzeitpflege übertragen werden.
Wird ein Leistungsbetrag der Verhinderungspflege auf die Kurzzeitpflege übertragen, mindert dies entsprechend den Verhinderungspflegeanspruch.
In welchen Fällen kommt die Kurzzeitpflege in Frage?
Die Kurzzeitpflege kommt in den Fällen in Frage, in denen die häusliche Pflege vorübergehend nicht möglich ist. Klassische Situationen sind beispielsweise Urlaubs- oder Krankheitszeiten der Pflegeperson, wenn diese Zeiten auch nicht über die (ambulante) Verhinderungspflege überbrückt werden können.
Auch in Zeiten im direkten Anschluss an eine stationäre Krankenhausbehandlung oder Rehabilitationsmaßnahme kann die Kurzzeitpflege in Frage kommen, wenn z. B. erst noch Wohnumfeldverbesserungen durchgeführt werden müssen, bevor der Pflegebedürftige wieder in den häuslichen Bereich zurückkehren kann.
Auch in Zeiten einer kurzfristigen erheblichen Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit oder in sonstigen Krisenzeiten kann die Kurzzeitpflege in Betracht kommen.
Bekommen Pflegebedürfte in Pflegegrad 1 keine Kurzzeitpflege?
Grundsätzlich nein. Der Anspruch auf die Kurzzeitpflege besteht für Versicherte, die mindestens dem Pflegegrad 2 zugeordnet sind.
Für Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 besteht kein Anspruch auf die Kurzzeitpflege. Diese Pflegebedürftigen haben allerdings einen Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von monatlich 125,00 Euro, welcher für die Kurzzeitpflege eingesetzt werden kann.
In welchen Einrichtungen kann die Kurzzeitpflege in Anspruch genommen werden?
Die Kurzzeitpflege kann in Kurzzeitpflegeeinrichtungen beansprucht werden, die von den Pflegekassen für die Kurzzeitpflege eine Zulassung erhalten haben.
Die Kurzzeitpflege kann auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen durchgeführt werden, sofern die Kurzzeitpflege in einer zugelassen Pflegeeinrichtung nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint. Ob sich eine andere geeignete Einrichtung für die Kurzzeitpflege eignet, prüft die zuständige Pflegekasse.
Sollte der Pflegebedürftige in eine Einrichtung mit aufgenommen werden, in der die Pflegeperson eine medizinische Vorsorge oder Rehabilitation in Anspruch nimmt, kann auch in dieser Einrichtung die Kurzzeitpflege übernommen werden. Voraussetzung ist jedoch, dass die gleichzeitige Unterbringung erforderlich ist, weil in dieser Einrichtung die Pflegeperson weiterhin die Pflege durchführt.
Welche konkreten Leistungen werden im Rahmen der Kurzzeitpflege übernommen?
Im Rahmen der Kurzzeitpflege werden die körperbezogenen Pflegemaßnahmen, die pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und die medizinische Behandlungspflege übernommen. Die Leistungen werden in dem Rahmen erbracht, welche im Einzelfall erforderlich sind.
Gibt es im Zusammenhang mit der Kurzzeitpflege Kosten, welche die Pflegekasse nicht übernimmt?
Ja, die Kosten für Unterkunft und Verpflegung und die Investitionskosten dürfen im Rahmen der Kurzzeitpflege nicht übernommen werden. Hier ist allerdings anzumerken, dass diese Kosten grundsätzlich im Rahmen des zustehenden Entlastungsbetrages übernommen werden können, auf den ein monatlicher Anspruch von 125,00 Euro besteht.
Wird das Pflegegeld während der Kurzzeitpflege weitergewährt?
Sofern bei Beginn der Kurzzeitpflege ein Anspruch auf Pflegegeld bestand, wird dies für die Dauer der Kurzzeitpflege weitergewährt. Da die Kurzzeitpflege auf maximal acht Wochen im Kalenderjahr begrenzt ist, kommt die Weiterzahlung des Pflegegeldes auch maximal für diesen Zeitraum in Frage.
Das Pflegegeld wird allerdings nicht in voller Höhe weitergewährt. Die Weiterzahlung erfolgt in halber Höhe, also in Höhe von 50 Prozent des „normalen“ Pflegegeldes. Für den Aufnahme- und Entlassungstag wird das Pflegegeld in voller Höhe geleistet.
Was ist, wenn die vom Versicherten zu tragenden Kosten nicht geleistet werden können?
Kann ein Versicherter die Kosten der Kurzzeitpflege, welche von der Pflegekasse nicht übernommen werden können, nicht selbst tragen, kann sich ggf. das Sozialamt an den Kosten beteiligen. Eine eventuelle Kostenbeteiligung wird im Einzelfall durch das Sozialamt geprüft und berechnet.