Sozialgerichte und Landessozialgerichte

Die Sozial- und Landessozialgerichte in Deutschland

Die Sozialgerichtsbarkeit ist für die Angelegenheit des Sozialrechts zuständig und untergliedert sich in insgesamt drei Instanzen: Die Sozialgerichte, die Landessozialgerichte und das Bundessozialgericht.

Die Sozialgerichte

Insgesamt entscheiden in Deutschland 68 Sozialgerichte in der ersten Instanz über die Klagen auf dem Gebiet des Sozialrechts. Die Klagefrist beträgt grundsätzlich einen Monat nach Bekanntgabe des Widerspruchsbescheides durch die zuständige Behörde. Örtlich ist das Sozialgericht zuständig, in dem der Kläger seinen Wohnsitz hat oder beschäftigt ist.

Bei der ersten sozialgerichtlichen Instanz handelt es sich um eine Tatsacheninstanz. Das heißt, dass die Sozialgerichte den Sachverhalt ermitteln und auch eventuell erforderliche Beweise einholen müssen. Hierzu gehört unter anderem z. B. die Ermittlung von sozialmedizinischen Fragen.

Die Sozialgerichte gliedern sich in Kammern und bestehen aus einem vorsitzenden Richter und zwei ehrenamtlichen Richtern.

Die Landessozialgerichte

Insgesamt gibt es in Deutschland 14 Landessozialgerichte, welche in der zweiten Instanz entscheiden. Hierbei handelt es sich sowohl um Berufungsverfahren als auch um Beschwerdeverfahren. Grundsätzlich werden die Landessozialgerichte von den Ländern eingerichtet, die allerdings auch länderübergreifende Landessozialgerichte gemeinsam einrichten können. Diese Möglichkeit haben sowohl Berlin und Brandenburg als auch Niedersachsen und Bremen ergriffen.

Bei der zweiten sozialgerichtlichen Instanz handelt es sich ebenfalls um eine Tatsacheninstanz.

In Bayern und in Niedersachsen-Bremen besteht noch die Besonderheit, dass jeweils eine Zweigstelle eingerichtet wurde. Während das Bayerische Landessozialgericht seinen Sitz in München hat, ist die Zweigstelle in Schweinfurt (Unterfranken) ansässig. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat eine Zweigstelle in Bremen.

Die Landessozialgerichte gliedern sich in Senate und bestehen aus einem vorsitzenden Richter, zwei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern.

Wie bereits die erste sozialgerichtliche Instanz ist auch die zweite sozialgerichtliche Instanz für die Versicherten und Leistungsempfänger kostenfrei. Bei Berufungen durch andere Personenkreise besteht die Kostenfreiheit allerdings nicht. Hierzu zählen beispielsweise Klagen von Leistungserbringern.

Die Adressen der Sozial- und Landessozialgerichte