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Die Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

Die Digitalisierung erfasst auch die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bzw. die „gelben Scheine“, wie diese oftmals umgangssprachlich bezeichnet werden. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen werden durch die „elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen“ ersetzt.

Die gesetzliche Grundlage für die Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (kurz: eAU) wurde bereits durch das „Terminservice- und Versorgungsgesetz“ (TSVG) geschaffen, welches am 11.05.2019 in Kraft getreten ist. Inhalt dieses Gesetzes ist das elektronische Übermittlungsverfahren von Arbeitsunfähigkeitsdaten zwischen den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzten/Zahnärzten an die Krankenkassen.

Mit dem „Dritten Bürokratieentlastungsgesetz“ (BEG III) wurde die gesetzliche Grundlage geschaffen, dass ein digitaler Austausch der Arbeitsunfähigkeitsdaten auch zwischen Krankenkassen und Arbeitgebern erfolgt. Die maschinelle Datenübermittlung zwischen diesen beiden Stellen – also zwischen Krankenkassen und Arbeitgebern – war nicht Gegenstand der Regelungen im TSVG.

Mit der Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wird es zu schnellere Informationswegen zwischen den Beteiligten (Ärzten, Krankenkassen, Arbeitgeber) und auch zu erheblichen Papiereinsparungen kommen; im Jahr werden etwa 77 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ausgestellt.

Die bisherige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Die bisherige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – ausgedruckt auf einem gelben Formblatt – umfasst in der „manuellen“ Form insgesamt vier Ausfertigungen – und zwar je eine Ausfertigung für

  • den ausstellen Arzt/Zahnarzt
  • den Versicherten
  • den Arbeitgeber (ohne Angabe der Diagnose bzw. des ICD-Diagnoseschlüssels)
  • die zuständige Krankenkasse.

Durch die Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bestätigt der Vertragsarzt bzw. der Vertragszahnarzt, dass der Patient aufgrund der festgestellten/diagnostizierten Erkrankung gehindert ist, seine Arbeitsleistung zu erbringen.

Nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 5 Abs. 1 Satz 2 Entgeltfortzahlungsgesetz, EFZG) muss der Arbeitnehmer das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer mittels einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage andauert. Nach § 5 Abs. 1 Satz 3 EFZG ist der Arbeitgeber berechtigt, die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung auch früher – also bereits vor Ablauf von drei Kalendertagen – zu verlangen.

Übermittlung an Krankenkassen

Ursprünglich war geplant, dass die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zwischen Ärzten und Krankenkassen bereits zum 01.01.2021 im Einsatz ist. Dieses Startdatum konnte jedoch nicht gehalten werden, sodass aktuell ein Start ab 01.10.2021 geplant ist.

Damit die Übermittlung der elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zwischen den Ärzten und den Krankenkassen technisch umgesetzt werden kann, führte die „Informationstechnische Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH“ (kurz: ITSG) mit dem GKV-Spitzenverband ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt durch. Dieses Projekt erfolgte im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).

Die Arztpraxen benötigen den „KIM-Dienst“ (Dienst für Kommunikation in der Medizin), mittels derer die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen innerhalb der Telematikinfrastruktur verschickt werden können. Darüber hinaus wird ein Update des Praxisverwaltungssystem und des E-Health-Konnektors erforderlich.

Kritik an der eAU gibt es von der Ärzteschaft dahingehend, dass die Weiterleitung der Arbeitsunfähigkeitsdaten an die Arbeitgeber voraussichtlich erst am Juli 2022 umgesetzt wird und damit den Ärzten aktuell keine Erleichterung bringt.

Übermittlung an Arbeitgeber

Ab dem 01.07.2022 sollen die Krankenkassen – die die Arbeitsunfähigkeitsdaten digital von den Ärzten/Zahnärzten übermittelt bekommen – den zuständigen Arbeitgebern zur Verfügung stellen.

Im Rahmen der einzuführenden eAU und den Regelungen des BEG III sollen die Krankenkassen für die gesetzlich krankenversicherten Arbeitnehmer den Beginn und die Dauer der Arbeitsunfähigkeit digital zur Verfügung stellen. Dies erfolgt dadurch, dass die Arbeitgeber die Daten digital abrufen können.

Neben den Beginn und der Dauer der Arbeitsunfähigkeit wird auch digital übermittelt, ob es sich um eine Erst- oder um eine Folgebescheinigung handelt. Auch das Ende des Entgeltfortzahlungsanspruchs kann vom Arbeitgeber digital abgerufen werden.

Keine Änderung ergibt sich weiterhin bei der Übermittlung der Diagnosen: Die Arbeitgeber erhalten auch nach Einführung der eAU keine Angaben zum Grund der Arbeitsunfähigkeit bzw. keine Diagnosen/ICD-Diagnoseschlüssel übermittelt!

Durch die künftige eAU und den maschinellen Datenübermittlungen werden Arbeitnehmer nicht von ihren Informationspflichten gegenüber dem Arbeitgeber entbunden. So muss der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit weiterhin dem Arbeitgeber in der vorgeschriebenen Form (telefonisch oder per E-Mail) unverzüglich mitgeteilt werden.

Ausnahmen von der eAU

Für geringfügig Beschäftigte und für Beschäftigte im Privathaushalt wird die eAU nicht zum Einsatz kommen. Gleiches gilt, wenn die Arbeitsunfähigkeit durch einen Privatarzt bzw. einem Arzt, der nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt, attestiert wird.

Bildnachweis: © Bernd Leitner - Fotolia

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